Torsten Rist stellte für die SPD-Fraktion zudem eine Anfrage zu den aktuell weggefallenen Parkplätzen in der Innenstadt. Hintergrund ist die temporäre Nutzung des Parkplatzes neben dem Yosephinum für die Baustelle der Spielwelt. Als Antwort führte die Verwaltung aus, dass eine Sperrung von rund drei Monaten geplant ist und für die wegfallenden Parkplätze derzeit alternative Lösungen geprüft werden.

Anschließend stellte die Stadtverwaltung das neue Corporate Design der Stadt Altenburg vor. In stilisierter Form greifen die roten Spitzen das Stadtbild auf. Thomas Jäschke merkte an, dass das Design sehr technisch und industriell wirke und bedauerte, dass die identitätsstiftenden Skatzeichen nicht mehr enthalten sind. In der anschließenden kurzen Debatte wurde deutlich, dass Skat für Altenburg weiterhin eine besondere Rolle spielt, nicht zuletzt durch den sportlichen Erfolg eines Altenburger Vereins in der 1. Bundesliga.

Ein weiterer Schwerpunkt waren verkehrliche Anpassungen in der Teichvorstadt und der August Bebel Straße sowie Maßnahmen im Bereich Schmöllnsche Straße, Roßplan und Teichstraße. Dabei ging es vor allem um Lärmminderung, die Verbesserung des Straßenbelags vom Kopfsteinpflaster zu Asphalt sowie um sichere Fußgängerüberwege. Die SPD-Fraktion stimmte den Anträgen nicht dagegen, da sie den berechtigten Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner entsprechen. Irritationen entstanden durch Aussagen von Pro Altenburg zu einem angeblichen Zweirichtungsverkehr, der weder Bestandteil der Beschlussvorlage war noch zur Abstimmung stand. Die Rede des Fraktionsvorsitzenden von Pro Altenburg überschritt dabei sachliche Grenzen, indem er anderen Stadtratsmitgliedern absprach, sich für Teile der Stadt einsetzen zu dürfen, die nicht ihrem unmittelbaren Wohnumfeld entsprechen, was demokratischer Kommunalpolitik widerspricht. Thomas Jäschke widersprach diesen Aussagen ebenso deutlich wie der AfD, die die Anliegen der Bürgerschaft als nicht notwendig und unwirtschaftlich bezeichnete. Jörg Wenzel verwies ergänzend auf weiteren Sanierungsbedarf, unter anderem in Greipzig. Torsten Rist stellte klar, dass es sich bei den vorliegenden Beschlüssen um Prüfaufträge handelt, deren konkrete Ausgestaltung im Rahmen der Haushaltsberatungen festgelegt wird.

Für die SPD-Fraktion war der Tagesordnungspunkt „Teilnahme der Stadt Altenburg am Projektaufruf 2025/2026 zur Förderung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten““ von zentraler Bedeutung. Der Stadtrat billigte das Einreichen einer Projektskizze zur Sanierung und zum Umbau der Skatbank Arena. Damit eröffnet sich für Altenburg die Möglichkeit, in ein Bundesförderprogramm einzusteigen, das gezielt Kommunen mit Sanierungsstau unterstützt.

Der Fraktionsvorsitzende Thomas Jäschke betonte in seiner Rede, dass die Skatbank-Arena für den Fußball, die Leichtathletik, den Schul- und den Vereinssport dringend benötigt wird. Besonders hervorgehoben wurde die Bedeutung für das Ehrenamt. Trainerinnen, Trainer, Betreuerinnen und Betreuer leisten Woche für Woche unverzichtbare Arbeit und brauchen dafür verlässliche Rahmenbedingungen. Gute Sportstätten sind daher nicht nur Infrastruktur, sondern ein Ausdruck von Respekt und Wertschätzung.

Mit der Projektskizze ist auch eine Entwicklungsstudie für das gesamte Sportareal vorgesehen, einschließlich Altem Stadion und Kunstrasenplatz. Schulen und Vereine sollen dabei einbezogen werden. Die SPD-Fraktion machte zudem deutlich, dass bei der Weiterentwicklung des Areals auch die Erreichbarkeit eine Rolle spielt. Das Stadion liegt am Stadtrand. Eine modernisierte Anlage verbesserte Anbindung kann ein wichtiger Impuls für die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs sein. Dazu Thomas Jäschke: „Kurze Wege für kurze Beine sowie verlässliche Verbindungen für Vereine.“

Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat

Gleichzeitig erklären die Jusos Altenburger Land ihre ausdrückliche Solidarität mit den Lehrkräften, die diese Vorfälle ernst nehmen, melden und sich aktiv gegen Rechtsextremismus an ihren Schulen einsetzen. Viele Lehrerinnen und Lehrer leisten tagtäglich wichtige Demokratiearbeit, oft unter schwierigen Bedingungen und ohne ausreichenden Rückhalt. „Die Faschistische Bewegung denkt und handelt in Generationen. Ein besonderer Fokus lag schon immer auf der Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen. Eine wehrhafte Demokratie muss das erkennen und aufhören wegzuschauen. Es zeigt sich, bewegt sich eine Region wie Ostthüringen stark nach rechts, sind es wieder die Bildungsinstitutionen die als eine der ersten angegriffen werden“, führt Bretzmann aus. „Wir stehen solidarisch an der Seite der Lehrkräfte, die Haltung zeigen und nicht wegsehen. Umso fassungsloser macht mich, dass sie dabei häufig allein gelassen werden. Wer von Lehrkräften erwartet, gesellschaftliche Verrohung aufzufangen, muss sie dabei konsequent stärken“, so Bretzmann weiter. Die Jusos Altenburger Land machen deutlich: Sanktionen sind notwendig, greifen aber zu kurz, wenn sie nicht von politischer Bildung, Prävention und ausreichender Unterstützung für Schulen begleitet werden. Daher fordern die Jusos Altenburger Land:

• eine deutliche und nachhaltige Stärkung politischer Bildung an Schulen, insbesondere gegen Nationalsozialismus, Antisemitismus und aktuellen Formen des Rechtsextremismus;
• mehr Rückhalt, Fortbildungen und klare Handlungssicherheit für Lehrkräfte, die mit demokratiefeindlichen Vorfällen konfrontiert sind;
• den Ausbau von Demokratie- und Jugendbildungsprojekten, auch außerhalb des regulären Unterrichts;
• eine klare politische Verantwortung, gesellschaftlicher Verrohung entschieden entgegenzutreten, auch über den Schulkontext hinaus.

Rechtsextreme Vorfälle an Schulen entstehen nicht im luftleeren Raum. Wer sie wirksam bekämpfen will, muss die gesellschaftlichen Ursachen benennen und entschlossen handeln.

Max Bretzmann

Kreisvorsitzender der Jusos Altenburger Land, stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos Thüringen, stellvertretender Kreisvorsitzender SPD im Altenburger Land

Wir als Schmöllnerinnen und Schmöllner haben mit dem Beschluss des Doppelhaushaltes 2026/2027 viel erreicht! Auch wenn am Ende die geforderte Summe von 800.000 Euro nicht bereitgestellt wurde, bilden die Mittel des Landes eine Basis zum Erhalt des Tatami. Zudem kam es zu einem Haushaltsbegleitbeschluss, dem alle Mitglieder des Landtages einstimmig folgen konnten. Dieser sieht vor, dass im Land die nächsten 2 Jahre genutzt werden, um eine künftig langfristige Förderung zu installieren. Hier setzen wir, die Stadtratsfraktionen der SPD und der Linken, insbesondere auf die Bäderkonzeption 2040, welche das Land bei der LEG in Auftrag gegeben hat und die Ende 2026 fertiggestellt werden soll. Gleichzeitig kommt immer wieder die Forderung seitens des Landes auf, in die Bäder zu investieren, um Kosten weiter zu minimieren. Seit 5 Jahren mussten wir eine Sanierung mit Hilfe von 800.000 Euro Bundesförderung vor uns herschieben, da die Stadtwerke den Eigenanteil nicht aufbringen können. Der diesjährige Haushalt der Stadt Schmölln sieht aufgrund der verbesserten Einnahmenseite diese dringend notwendige Investitionsmöglichkeit in das Tatami vor.

Damit würde die 45%ige Förderung des Bundes nicht verfallen und wir können mit einer Sanierung eine permanente Schließung durch plötzlichen und unplanbaren Reparaturbedarf verhindern. Gleichzeitig sparen diese Erneuerungen für die nächsten Jahre Kosten der Instandhaltung und werten das Bad auf. Gibt der Stadtrat das Geld JETZT nicht frei, dann verfallen die Mittel des Bundes endgültig und wir haben im Havariefall das Problem, dass keine liquiden Mittel für eine Reparatur zur Verfügung stehen– es droht also unterm Strich ohne eine geplante Sanierung noch in 2026 die komplette Schließung!

Die enormen Anstrengungen der letzten Monate wären umsonst gewesen und die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger Schmöllns, deren Steuergelder es am Ende sind, würden sich berechtigterweise von ihren Vertreterinnen und Vertretern im Stadtrat im Stich gelassen fühlen. Wir appellieren an die anderen Fraktionen des Stadtrates, mit uns gemeinsam zur Stadtratssitzung am 29.01.2026 den Sperrvermerkt aufzuheben und sich bei der Umsetzung des von der Stadtverwaltung vorgelegten Konzeptes aktiv einzusetzen. Dieses Konzept sieht eine erhöhte jährliche Gesellschaftereinlage der Stadt Schmölln vor, die wir bereit sind, mitzutragen. Für unser Bad, für eine langfristige Perspektive! Dazu gehört aber auch, eine dauerhafte Unterstützung durch politische Arbeit auf Landesebene zu etablieren, denn eine schwarze Null wird kein Sportbad Thüringens schreiben können. Das Land ist hier in der Pflicht, solidarisch den knapp bei Kasse stehenden Kommunen beizustehen – sonst lässt es die Gelder 2026 und 2027 verpuffen.

Jonas Kießhauer Fraktionsvorsitzender Fraktion SPD

Kaja Keller Fraktionsvorsitzende Fraktion Die Linke

Das Bundesprogramm stellt in einer ersten Tranche 333 Millionen Euro bereit. Förderungen erfolgen als nicht rückzahlbare Zuschüsse. Der Bund kann bis zu 45 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben übernehmen, bei Haushaltsnotlage bis zu 75 Prozent. Für Altenburg liegt die aktuelle Kostenschätzung für das Vorhaben bei rund 3 Millionen Euro. Die Projektskizze wurde am 15. Januar 2026 durch die Stadtverwaltung digital eingereicht werden. Ein Ratsbeschluss ist bis spätestens 31. Januar 2026 nachzureichen. Das Vorhaben steht auf der Tagesordnung des nächsten Stadtrates am 29. Januar 2026.

„Bereits im zurückliegenden Kommunalwahlkampf haben wir bewusst das Augenmerk auf das Areal der Skatbank Arena gelegt. Unter besseren Bedingungen ist dieses Areal hervorragend für Schulen, Vereine und Ehrenamt geeignet. Wenn wir mit diesem Förderprogramm einen Treffer landen, können wir die Attraktivität für Fußball, Leichtathletik und den Schulsport spürbar verbessern, schneller als es aus eigenen Mitteln möglich wäre“, erklärt Thomas Jäschke, Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Mit der Projektskizze ist auch eine Studie zur Entwicklung des gesamten Sportareals vorgesehen, also Skatbank Arena, Altes Stadion und Kunstrasenplatz. Sportvereine und Schulen sollen dabei einbezogen werden. Ziel ist neben der Sanierung auch die Weiterentwicklung des Areals, einschließlich zusätzlicher Freizeitsportangebote.

Die SPD-Fraktion betont, dass die erste Phase vor allem eine saubere fachliche Grundlage und klare Prioritäten braucht, damit Altenburg im Auswahlverfahren überzeugt.

„Mehrere Besuche von Landes- und Bundespolitikern vor Ort haben gezeigt, welches Potenzial in diesem Areal steckt. Jetzt müssen wir es strukturiert voranbringen, mit einem belastbaren Konzept, einer realistischen Zeitplanung und einem klaren Nutzen für die Menschen in unserer Stadt“, so Jäschke.

Die SPD-Fraktion wird den weiteren Prozess begleiten und dabei u.a. auf Aspekte der Barrierefreiheit sowie auf die Einhaltung energetischer Standards achten.

Die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat

Im altehrwürdigen Botanischen Garten trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsverein Altenburg am 10.06.2025 zu ihrer turnusmäßigen Vorstandswahl. Ein Dank ging an den bisherigen Vorsitzenden Frank Rosenfeld, der an diesem Abend noch einmal ein Resümee der vergangenen 2 Jahre zog und souverän als Versammlungsleiter durch den Abend führte. Zum neuen Vorsitzenden wurde bei nur einer Gegenstimme Roman Pilz gewählt. Der 50jährige, gebürtige Altenburger war bereits als Beisitzer im vorherigen Vorstand aktiv. „Ich möchte die gute Arbeit des alten Vorstandes weiterführen und wir werden gemeinsam notwendige Weichenstellungen in der Entwicklung der Stadt Altenburg einfordern und anstehende Maßnahmen jederzeit kritisch begleiten. Auch ist mir besonders wichtig, dass die Stimmen der Altenburger in Erfurt und Berlin noch stärker gehört werden.“

Zum Stellvertreter wurde Stadtrat Torsten Rist, zu Beisitzern Max Bretzmann, Carsten Helbig, Thomas Jäschke,  Frank Rosenfeld und Michael Wolf gewählt. Als Schatzmeister wurde Felix Pröhl im Amt bestätigt.

• 17.01.2025 um 09:00 – 12:00

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